Rechtsanwalt Dr. Severin Gotthard Kunisch

Akquise neuer Beschäftigter durch Willkommensprämien

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Der aktuelle Fachkräftemangel zwingt Unternehmen dazu, zusätzliche Anreize für neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu schaffen. Es reicht nicht mehr aus, (nur noch) attraktive Arbeitsbedingungen zu bieten. Neben einem guten Gehalt oder moderaten Arbeitszeiten wird der Kampf um Fachkräfte auch mittels Willkommensprämien geführt. Hierzu loben Arbeitgeber bereits zu Berufsbeginn Prämien für Bewerberinnen und Bewerber aus. Bei der vertraglichen Ausgestaltung solcher Prämien gibt es einiges zu beachten.

Überblick:
1. Praktisches Bedürfnis nach rechtssicheren Vereinbarungen
2. Willkommensprämien
•  Vertragliche Zusage
•  Höhe der Prämie
•  Anteilige Kürzung bei Teilzeit 
3. Rückzahlungsklauseln
•  Gestaltung von Rückzahlungsklauseln
•  Interessenkonflikt bei Rückzahlungsklauseln
•  Kriterien der Rechtsprechung für wirksame Rückzahlungsklauseln
•  Formulierungsbeispiel einer Rückzahlungsklausel
•  Verlängerung der Bindungsdauer, etwa während Arbeitsunfähigkeit
4. Alternative zu Rückzahlungsklauseln: Späteres Entstehen des Anspruchs?
5. Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung
6. Gefahr der Wettbewerbswidrigkeit beim Abwerben fremder Arbeitnehmer mittels Prämien
7. Fazit