Rückzahlungsklauseln bei Übernahme von Fortbildungskosten durch die GmbH

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  • FR11963
  • GmbH-Stpr. Heft 8/2022
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"Rückzahlungsklauseln bei Übernahme von Fortbildungskosten durch die GmbH"

Rechtsanwalt Dr. Michel Hoffmann, LL.B.

Rückzahlungsklauseln bei Übernahme von Fortbildungskosten durch die GmbH

Aktuelle Anforderungen der Rechtsprechung sowie Gestaltungshinweise für die Praxis

8 DIN A4 Seiten

Der Stellenwert von hochqualifizierten Mitarbeitenden ist für eine zukunftsorientierte stabile Marktpräsenz der Unternehmen immens. Ursprünglich erlernte Kenntnisse müssen durch stete Fortbildung mit einer sich ständig wandelnden Arbeitswelt Schritt halten, was Unternehmen und Belegschaft mit der anstehenden digitalen Transformation gleichermaßen vor große Herausforderungen stellt. Die Investition der Unternehmen in die Bildung der Mitarbeitenden ist dabei im Grundsatz für beide Seiten gewinnbringend, da sie ihnen auf diesem Wege jeweils ihren Anteil zu einer zukunftsweisenden Personalsteuerung zu leisten ermöglicht. Ein Spannungsverhältnis entsteht allerdings immer dann, wenn sich Mitarbeitende unmittelbar im Anschluss an die Fortbildungsmaßnahme vom Unternehmen trennen. Vor diesem Hintergrund sollen sogenannte Rückzahlungsklauseln die Investition des Arbeitgebers absichern. Was einfach klingt, ist in der Praxis durch die sehr hohen Transparenzanforderungen des Bundesarbeitsgerichts durchaus sehr fehleranfällig. Der Beitrag gibt einen aktuellen Überblick über die Anforderungen der Rechtsprechung und zeigt Gestaltungsmöglichkeiten auf.

Überblick:
1. Anforderungen an Rückzahlungsklauseln
•  Zumutbare Kostenbeteiligung („ob“) 
•  Konkrete Ausgestaltung („wie“)
  Zulässige Bindungsdauer 
  Genaue Bezifferung der Rückzahlungsbeträge 
  Klare Beendigungstatbestände 
  Rückzahlungsmodalitäten 
2. Rechtsfolge bei Abweichung von diesen Grundsätzen 
3. Fazit

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