Managerbeteiligungen an Familienunternehmen

Dr. Rolf Leinekugel/Dr. Carl Höfer

Managerbeteiligungen an Familienunternehmen

Gestaltungsvarianten und Maßnahmen zur Reduzierung des Unwirksamkeitsrisikos und des Stör­potenzials

7 DIN A4 Seiten

Managerbeteiligungen erfreuen sich in der Praxis großer Beliebtheit. Mit „Managermodellen“ stellen die Gesellschafter einem Geschäftsführer für die Dauer seiner Tätigkeit einen Geschäftsanteil zur Verfügung, den sie nach dessen Ausscheiden aus der Geschäftsleitung zurückverlangen können. Ihr prägendes Merkmal ist die „Gesellschafterstellung auf Zeit“ des Managers. Dies ist rechtlich nicht unproblematisch, wird doch im Grundsatz eine „freie Hinauskündigungsmöglichkeit“ auf Gesellschafterebene als sittenwidrig angesehen. Ausnahmen lässt die Rechtsprechung aber z.B. bei „Managermodellen“ zu (Bundesgerichtshof, Urteil vom 19.9.2005, Az. II ZR 173/04; GmbH-Stpr 2006, S. 106 betreffend eine Vor-Ort-Gesellschaft eines Großkonzerns). Gerade in Familiengesellschaften, die sachverhaltsseitig andere Gegebenheiten aufweisen als solche Konzerngesellschaften, müssen bei der Vertragsgestaltung Unwirksamkeitsrisiken minimiert und Voraussetzungen geschaffen werden, damit die vertraglichen Rückgaberegelungen auch im Konfliktfall vollzugsfähig sind.

Überblick:

1. Der potenzielle Trennungskonflikt als Ausgangs­überlegung für die Vertragsgestaltung

2. Richtungsentscheidung über die Art der Manager­beteiligung

• Virtuelle Beteiligung des Managers
• „Echte“ Managerbeteiligung
• Ein- und Ausstieg des Managers zum Nennwert
• Ein- und Ausstieg des Managers zum Verkehrswert

3. Gestaltungshinweise zur Reduktion des Unwirksamkeitsrisikos

• Dokumentation der Motivationslage
• Beteiligungshöhe
• Kauf bestehender Anteile statt Neuschaffung durch ­Kapitalerhöhung
• „Verrechnungsmodell“ statt vollumfänglicher Zahlung des Kaufpreises

4. Gestaltungshinweise zur Reduktion des Konflikt­potenzials

• Weite Formulierung der zur Ausübung der Rückerwerbsoption berechtigenden Ereignisse
• Aufschiebend bedingte Rückübertragung der Geschäftsanteile
• Ermittlung des Rückkaufpreises
• Ausschluss des Risikos einer Teilnichtigkeit (§ 139 BGB)

5. Gestaltungshinweise zur Minderung des Missbrauchspotenzials

• Gesellschafterrechte des Managers
• Vinkulierung, Vorkaufsrecht, Mitverkaufspflicht
• Insolvenzsicherung
• Handelsregistervollmacht

6. Checkliste