Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen

Rechtsanwalt Dr. Michel Hoffmann, LL.B

Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen

Zu den Anforderungen an eine rechtswirksame Formulierung von Ausschlussfristen unter Berücksichtigung aktueller höchstrichterlicher Rechtsprechung

4 DIN A4 Seiten

Die überwiegende Anzahl der Arbeitsverträge enthält (vorformulierte) Ausschlussfristenregelungen. Solche auch als Verfallklausel bezeichneten Abreden sollen sicherstellen, dass gegenseitige Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis erlöschen, wenn diese nicht innerhalb einer bestimmten Frist geltend gemacht werden. Zwar bestehen an der generellen Wirksamkeit von Ausschlussfristen keine Zweifel, allerdings haben gesetzgeberische Änderungen und ihre Adaption durch die Rechtsprechung einen großen Teil solcher Klauseln in Altverträgen unwirksam werden lassen. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet nicht nur die aktuellen Anforderungen an die Ausschlussfristen, sondern soll zugleich die Rechtsfolgen unwirksamer Verfallklauseln mit in den Blick nehmen.


Überblick:

1. Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen
   • Allgemeine Anforderungen
     • Keine einseitige Ausschlussfrist
     • Länge der Frist: mindestens drei Monate
     • Geltendmachung in Textform
   • Herausnahme unverzichtbarer Ansprüche
     • Vorsatzhaftung
     • Verschuldenshaftung bei Körper- und Gesundheitsschäden
     • Mindestlohn
   • Fristbeginn und wirksame Geltendmachung der Ansprüche
   • Einwand des Rechtsmissbrauchs
2. Rechtsfolgen unwirksamer Ausschlussfristen
3. Fazit