Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Gesellschafterbeschlüssen in der GmbH

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  • GmbH-Stpr. Heft 3/2019
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"Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Gesellschafterbeschlüssen in der GmbH"

Rechtsanwalt Dr. Roland M. Bäcker


Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Gesellschafterbeschlüssen in der GmbH

Gesellschafterbeschlüsse rechtssicher vorbereiten und umsetzen


5 DIN A4 Seiten


Zumindest einmal im Jahr findet eine ordentliche Gesellschafterversammlung einer GmbH statt, in der insbesondere der Jahresabschluss festzustellen und ein Ergebnisverwendungsbeschluss zu fassen ist. Regelmäßig müssen die Geschäftsführer die Gesellschafterversammlung unter Angabe der Tagesordnung und der Beschlussgegenstände einberufen. Solange die Gesellschafter zu einvernehmlichen Entscheidungen kommen, läuft alles glatt. Wenn sich aber Meinungsverschiedenheiten in der Sache ergeben, wird häufig nach der Gesellschafterversammlung untersucht, ob es überhaupt zu wirksamen Beschlüssen gekommen ist oder ob und wie Beschlüsse beseitigt werden können. Dann stellt sich nicht selten heraus, dass es zu Fehlern bei der Einladung und Durchführung der Gesellschafterversammlung gekommen ist. Daher ist es wichtig zu wissen, welche Vorgehensweisen fehlerhaft sind und zu welchen rechtlichen Folgen dies führt.


Überblick:

  1. Grundsätzliches zur Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Gesellschafterbeschlüssen
  2. Einzelfälle fehlerhafter Beschlüsse
    • Nichtladung einzelner Gesellschafter
    • Unzumutbarer Versammlungsort und Zeitpunkt
    • Keine schriftliche Einladung
    • Nichtbeurkundung von Beschlüssen
    • Entzug unentziehbarer Gesellschafterrechte
    • Verstoß gegen Gläubigerschutzvorschriften und das öffentliche Interesse
    • Sittenwidrige Gesellschafterbeschlüsse
    • Widersprüchliche Beschlüsse
    • Im Handelsregister gelöschte Beschlüsse
  3. Rechtsfolgen der Nichtigkeit

 

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