Abfindungsklauseln

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  • 062010c
  • GmbH-Stpr. Heft 06/2010
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"Abfindungsklauseln"

Abfindungsansprüche der aus der Gesellschaft Ausgeschiedenen: Auswirkungen der gesellschaftsvertraglichen Abfindung auf die Ansprüche der Pflichtteilsberechtigten

4 DIN A4 Seiten

Nach der Erbschaftsteuerreform sind Abfindungsklauseln in Gesellschaftsverträgen wieder verstärkt ins Blickfeld gerückt (vgl. GmbH-Stpr. 2010, S. 9 ff). Hintergrund ist, dass durch die Änderung der Bewertungsvorschriften die §§ 3 Abs. 1 Nr. 2, 7 Abs. 7 und 10 Abs. 10 ErbStG erhebliche praktische Bedeutung erlangt haben. Es werden ver-schiedene Lösungen vorgeschlagen, um die entstandene Problematik zu entschärfen. Außerhalb des Steuerrechts können gesellschaftsvertragliche Abfindungsklauseln ebenfalls Bedeutung erlangen, namentlich im Rahmen des Pflichtteilsrechts.

Überblick:

  1. Die Berechtigten des Pflichtteilsanspruchs und seine Berechnung
    • Kapitalgesellschaften 
    • Personengesellschaften   
      • Auflösung der Gesellschaft    
      • Fortsetzung der Gesellschaft mit den verbleibenden Gesellschaftern   
      • Fortsetzung der Gesellschaft mit einem oder mehreren Erben 
    • Rechtsgeschäftliche Nachfolgeklausel
  2. Pflichtteilsergänzungsanspruch
  3. Zusammenfassung
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