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Steueroasen öffnen sich
Auf Druck der führenden Wirtschaftsnationen haben viele ins Visier geratene Regionen eingelenkt. Eine Reihe von Ländern und Finanzzentren wehren sich jetzt nicht mehr dagegen, anderen Ländern Auskünfte in steuerlicher Hinsicht zu gegeben.
Bereits seit dem Frühjahr 2009 haben Steueroasen gleich reihenweise ihre Absicht bekundet, den Finanzverwaltungen anderer Staaten Auskunft nach internationalem Standard zu gewähren, andere bislang verschwiegene Regionen – wie beispielsweise die britischen Kanalinseln, Luxemburg oder Liechtenstein – haben sogar schon konkrete Abkommen mit Deutschland geschlossen. Die Organisation für Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat nunmehr aufgrund dieser Öffnungstendenzen festgestellt, dass in dieser Hinsicht in den letzten zehn Monaten größere Fortschritte erzielt worden sind als in den letzten zehn Jahren: Inzwischen haben nämlich alle bedeutenden Finanzzentren den OECD-Standard akzeptiert, sodass keine Region mehr auf der schwarzen Liste steht. Diese Tendenzen haben auch Einfluss auf das seit dem 1. Januar 2010 geltende Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz. Hiernach müssen Anleger besondere Mitwirkungspflichten und Sanktionen beachten, sofern sie Gelder in Ländern angelegt haben, die nicht mit den Finanzbehörden nach dem OECD-Standard kooperieren. Aktuell zeigt das Gesetz allerdings noch keine Wirkung, weil die Bundesregierung hierzu zunächst einmal einen unkooperativen Staat offiziell auf eine schwarze Liste setzen muss. Nach einem Erlass des Bundesfinanzministeriums von Anfang Januar 2010 wird derzeit kein Land als Steueroase einstuft, sodass momentan kein Sparer mit Auslandsdepots die neuen Mitwirkungs-, Nachweis- oder Aufklärungspflichten und Sanktionen befürchten muss. Etwas anderes könnte sich in Zukunft ergeben, wenn ein Land seinen Versprechen anschließend wider Erwarten doch keine Taten folgen lässt und dem Fiskus keine Auskünfte erteilt. Danach sieht es derzeit aber nicht aus.
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