Cash-Pooling 3/2009

 Cash-Management-Systeme: Chancen und Risiken nach Inkrafttreten des MoMiG

5 Seiten DIN A4

Fachbeitrag

Cash-Pooling-Systeme sind heutzutage in Unternehmen des Mittelstands verbreitet anzutreffende Instrumente der Konzernfinanzierung. Das sogenannte Cash-Pooling bezeichnet einen Liquiditätsausgleich innerhalb des Konzerns durch ein zentrales Finanzmanagement, das Unternehmensteilen Finanzhilfen zur Deckung von Liquiditätslücken bietet. Dabei wird der Pool ausschließlich durch Überschüsse der Konzernunternehmen gespeist. Insbesondere nach dem sogenannten „November-Urteil“ des Bundesgerichtshofs vom 24.11.2003 (Az. II ZR 171/01), das den Anwendungsbereich des gesetzlichen Ausschüttungsverbots (§ 30 GmbHG) erheblich erweitert hatte, waren in jüngster Vergangenheit Cash-Pooling-Systeme vermehrt in die Kritik geraten. Die Frage der Kapitalerhaltung in der GmbH war seitdem in aller Munde. Die hierdurch entstandene Rechtsunsicherheit in Wissenschaft und Praxis wurde allerdings durch die Änderungen im Rahmen des „Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen“ (MoMiG) endgültig beseitigt.

Stichworte:

Varianten des Cash-Poolings /„Echtes“ Cash-Pooling / upstream Ioan / downstream loan/ „Unechtes“ Cash-Pooling / Grundsatz der Kapitalerhaltung / Rechtslage vor dem November-Urteil / November-Urteil des BGH und seine Folgen für die Praxis / Cash-Pooling im Vertragskonzern / Cash-Pooling im faktischen Konzern / Aktuelle Rechtslage nach dem MoMiG.